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Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten / Datenschutzhinweise

Zunächst weise ich darauf hin, dass die auf diesen Seiten veröffentlichten personenbezogenen Daten von mir auf Grund der durch Artikel 11 der Grundwerte-Charta der Europäischen Union und Artikel 5 Grundgesetz gewährleisteten Medien- und Meinungsfreiheit veröffentlicht werden dürfen. Als Meinungsträger bin ich nach Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem für mich geltenden Landespresse/Landesmediengesetz bzw. dem Rundfunkstaatsvertrag für den Bereich der journalistischen Arbeit von wesentlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen und dürfen personenbezogene Daten nach eigenem Ermessen journalistisch verarbeiten. 

Ich bin als Journalist im Übrigen gesetzlich verpflichtet, das Datengeheimnis der journalistischen Daten zu achten und die Daten nur journalistisch zu verarbeiten, sowie geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zu treffen.

Gleichzeitig bin ich im Bereich nichtjournalistischer Tätigkeit (z.B. Abonnementsverwaltung) vollständig an die Regelungen des Datenschutzrechts gebunden.

Die nachstehenden Ausführungen haben erhebliche Bedeutung für Ihre Person bzw. Ihre persönlichen Daten. Die Lektüre und Kenntnisnahme hat unter Umständen erhebliche Bedeutung für Ihre Daten, Ihre rechtliche Position gegenüber dem freien Journalisten und/oder Dritten. Aus Sicht des freien Journalisten binden Sie sich vertraglich gegenüber dem freien Journalisten, wenn Sie nach Lektüre und Kenntnisnahme die Internetseite weiter nutzen oder sich mit dem freien Journalisten über E-Mail oder auf anderem Weg in Verbindung setzen. 

Lesen Sie diese Regeln daher sorgfältig und ziehen Sie rechtlichen Rat hinzu, wenn Sie eine Regelung nicht verstehen. Personen im Alter unter 18 Jahren müssen diese Ausführungen ihren Sorgeberechtigten zeigen und deren Zustimmung einholen.

Unabhängig von der Frage, ob ein wirksamer Vertrag zustandekommt, kann eine Datenverarbeitung durch uns allerdings auch auf Grundlage des Grundrechts auf Meinungs- und Medienfreiheit und/oder auf Grund eines (damit verbundenen oder davon unabhängigen) berechtigten Interesses des freien Journalisten beruhen.

Soweit im Folgenden vom freien Journalisten die Rede ist, betrifft dies die Mitarbeiter/innen des freien Journalisten und deren Erfüllungsgehilfen, d.h. die Inhaberin/ den Inhaber und deren angestellte oder freie Mitarbeiter/innen.

Erläuterung des Begriffs „Daten“:

Soweit nachstehend von „Daten“ die Rede ist, sind damit personenbezogene Daten gemeint bzw. Daten, die einen Personenbezug unter nicht völlig unverhältnismäßigem Aufwand ermöglichen, d.h. Rückschlüsse auf Sie ermöglichen.

Soweit es nachstehend um diese Daten geht, können das beispielsweise sein: 

-                      Namen und Adressen von Geschäftspartnern (Mitarbeiter/innen von Auftraggebern für journalistische Aufträge,  PR-Tätigkeiten, Corporate Publishing und weitere nichtredaktionelle Aufträge) oder Informant/inn/en (freie Mitarbeiter/innen, Bürger/innen/“Whistleblower“, Mitarbeiter/innen von Pressestellen etc.), 

-                     Inhalte von Schreiben, zur Verfügung gestellte Texte, Fotos, Audio- oder Videodaten, sonstige Datensammlungen, 

-                     Datum/Uhrzeiten der Kontaktaufnahme, Daten wie die IP-Adresse, die von besuchten Servern ermittelt und deren Administratoren/innen/Kunden/innen angezeigt werden können, wenn Sie Internetseiten besuchen, ohne dazwischengeschaltete Server wie etwa z.B. die so genannten „TOR“-Server zu nutzen.

 

Allgemeinverständliche Hinweise auf Datenerfassung:

Wenn Sie die von uns unter der Domain www.jochenpaulus.de bereit gestellten Seiten über ein digitales Gerät (Computer, Smart-TV, Smartphone etc.) betrachten/besuchen, machen Sie sich bitte klar, dass Ihre Daten in diesem Zusammenhang auf vielerlei Weise erfasst werden bzw. erfasst werden können. Wie das passiert oder passieren kann, wird im Folgenden geschildert.

Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass es auch sein kann, dass sie diese Seiten/Inhalte über eine andere Domain als der oben genannten angezeigt bekommen. Das ist vom freien Journalisten nicht beabsichtigt und mit niemanden vereinbart worden. Technisch ist es aber für Dritte möglich, dass andere Seiten die Inhalte dieser Seite so einbinden, dass es so wirkt, als wäre die Domain vom freien Journalisten selbst bereitgestellt werden (z.B. durch so genanntes „Framing“). Sollten Sie diese Seite auf eine solche Weise unter einer anderen Domain angezeigt bekommen, kann es sein, dass diese erheblich mehr ihrer Daten abfragen, so dass ich empfehle, in einem solchen Fall den Browser  bzw. ihr Programm zur Anzeige von Inhalten zu schließen und unsere Seite nur unter der oben genannten Domain direkt abzurufen.

Wenn Sie diese Internetseite/n unter der Domain www.jochenpaulus.de und darauf befindlichen Inhalte wie Fotos, Audios, Filme etc. abrufen bzw. über darauf befindliche Eingabeformulare Daten eingeben, werden grundsätzlich auch ohne unsere Mitwirkung immer Daten verarbeitet, die Aufschluss über ihre Person geben können; die Details finden Sie dazu weiter unten.

Angaben zu konkret verwendeten Programmen/Mechanismen zur Datenerfassung:

Der freie Journalist selbst setzt auf diesen Internetseiten keine Programme oder sonstigen Mechanismen ein, mit denen personenbezogene Daten von Besuchern in besonderer Weise verarbeitet werden. Mit „besonderer Weise“ sind technische oder sonstige Methoden gemeint, mit denen Daten von Besuchern in einer Weise verarbeitet werden, die über die Art der Verarbeitung hinausgeht, die bereits durch vom freien Journalisten nicht beeinflussbare Techniken oder Methoden erfolgt, beispielsweise Techniken oder Methoden auf dem Computer von Besuchern selbst oder auf technischen Geräten von Dritten, mit deren Hilfe Besucher die Internetseiten des freien Journalisten aufrufen.

Beim Aufrufen unserer Website www.jochenpaulus.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

 

       IP-Adresse des anfragenden Rechners,

       Datum und Uhrzeit des Zugriffs,

       Name und URL der abgerufenen Datei,

       Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),

       verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

 

            Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

 

       Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,

       Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Webanalyse und 

             -statistik  

       Zur Optimierung des redaktionellen Inhaltes bzw. zur Planung des in Zukunft angezeigten Inhalts einschließlich der Konzeption der Benutzerführung

       Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

       zu weiteren administrativen Zwecken.

 

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Mein berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

 

Der freie Journalist hat das Programm und die Daten für die Darstellung dieser Internetseiten bei der Firma goneo gespeichert (Hosting). 

Der freie Journalisten geht davon aus, dass die Firma goneo Daten von Besuchern nicht verarbeitet.

Allgemeine Erläuterungen zum Datenabruf über Internet:

Darüber hinaus gilt für Ihre Daten bei Besuchen dieser Internetseite, sowohl hinsichtlich des reinen Betrachtens unserer Seiten bzw. Aufrufen von Inhalten wie Fotos, Audio, Videos, Beteiligung an Umfragen, Ratespielen, sonstigen Funktionen mit der Möglichkeit der Eingabe von Daten, z.B. Kommunikationsfeldern bzw. Feldern, mit denen Sie direkt über die Seite (also nicht per E-Mail, sondern einfach durch Ausfüllen eines Nachrichtenfeldes innerhalb der Seite) Nachrichten an das Journalistenbüro schicken können:

a)    Ihre Daten oder Teile davon werden in Ihrem Eingabegerät (Computer, Tablet, Smartphone, Smart-TV mit Internetfähigkeit etc.) zumindest temporär gespeichert, bis zum Prozess des Absendens der Daten; je nach den von Ihnen oder dem berechtigten Administrator oder automatisch von Ihrem Gerät eingestellten Prozessen werden diese Eingabedaten auch längere Zeit auf Ihrem Gerät gespeichert (z.B. im sogenannten Computer-Cache), so dass Sie zum eigenen Datenschutz diesen Cache oder andere Speichermethoden auf Ihrem Eingabegerät nach dem Absenden dieses Formulars löschen sollten. Sofern Sie an einem Eingabegerät arbeiten, das von Ihrem Arbeit-/Auftraggeber bereitgestellt wird oder einem Dritten (z.B. Internet-Café), kann es sein, dass Sie nicht die Zugriffsberechtigung (Administrationsrechte) haben, mit denen Ihnen eine Löschung der (temporär oder dauernd) gespeicherten Daten möglich ist, wodurch die Administratoren damit dann Zugriff auf diese Daten haben; daher sollten Sie besonders intensiv prüfen, ob Sie von diesem Eingabegerät aus Daten eingeben wollen. Besonders wenn es um sensible Daten geht wie Gesundheitsdaten, Angaben zur sexuellen Orientierung, zur rassischen oder ethnischen Zugehörigkeit, Angehörigkeit zu einer Religion oder Gewerkschaft, bei Streitigkeiten mit ihrem Arbeitgeber, kann eine solche Speicherung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Berechtigten für Sie von erheblichem Nachteil sein.

b)    Ihre Daten oder Teile davon werden in den Computersystemen gespeichert, mit denen die Daten von Ihrem Eingabegerät an den Server des freien Journalisten übermittelt werden, das können z.B. sein Ihr Netzrouter, Ihr Internetserver (der Server Ihres Providers, z.B. Telekom) sowie weitere Server von Dritten, mit denen Ihr Internetserver kommuniziert, dabei kann es sein, dass diese Daten dort nur temporär oder auch dauerhaft gespeichert werden. Soweit Sie von  Ihrem Arbeitsplatz bei einem  Arbeitgeber oder bei einem Dritten (z.B. Internetcafé, Coworking-Space) Daten eingeben, gilt das Vorstehende entsprechend, mit dem besonderen Nachteil, dass die beim Arbeitgeber oder Dritten Berechtigten (z.B. Netzwerkadministratoren) Einblick  in diese Daten haben können oder auch andere Dritte auf Grund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen oder absichtlicher Offenlegung darauf Zugriff erhalten.

c)    Ihre Daten oder Teile davon werden auf dem Server des freien Journalisten gespeichert, das sind einerseits Computer, die von den Internetdienstleistern des freien Journalisten betrieben werden, andererseits auch Computer, die das freien Journalisten selbst betreibt. Zusätzlich können die Daten auch an Arbeitsplatzcomputern oder mobilen Geräten (z.B. Smartphones) des freien Journalisten gespeichert werden.

d)    Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Dienste, die mit dem Transport der Da-ten zwischen Servern sowie zwischen Servern und Arbeitsplatzcomputern bzw. Mobilgeräten befasst sind, Ihre Daten aus technischen oder anderen Gründen temporär oder auch dauernd speichern. Ebenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die Daten auf Grund gesetzlicher Grundlagen oder auch ohne solche Berechtigung, etwa der Bundesnachrichtendienst und andere Behörden im In- und Ausland, temporär oder dauernd speichern, weiterhin kann nicht ausgeschlossen werden, dass sonstige Dritte in rechtmäßiger oder rechtswidriger Weise die Daten speichern (z.B. können Datenabrufe bei Übertragung über ungeschützte WLAN-Netze erfasst werden, es können unter Umständen Screens von Computern erfasst werden, wenn jemand Daten an einem Bildschirm liest).

e)    Sofern Sie Daten an das Journalistenbüro per E-Mail übermitteln, werden regelmäßig die eingegebenen Daten bereits am Computer, über den die E-Mail eingegeben wird, gespeichert oder dort unter Umständen für den Laien nicht sichtbare automatische Kopien angelegt, die eventuell nur von berechtigten Administratoren der Computern eingesehen bzw. gelöscht werden können. Bei Versendung über Browser (InternetProgramme) kann es sein, dass innerhalb des Browsers eine Kopie angelegt wird. Denken Sie daher daran, E-Mails mit personenbezogenen Daten oder Informationen nur von Computern und Programmen zu senden, an denen Sie selbst die Administrationsrechte haben; löschen Sie die Zwischenspeicher (Cache) dieser Computer daher auch nach Versendung. Darüber hinaus ist es möglich, dass Kopien der E-Mail auf den Servern gespeichert werden, über die eine E-Mail zum Zielserver gerät, einschließlich von Kopien auf diesem Ziel-Server. Für die Kommunikation über WLAN gilt, dass es möglich ist, dass die Anbieter der WLAN oder Dritte Zugriff auf alle Kommunikationsdaten innerhalb der WLAN haben bzw. automatisch Kopien von E-Mails erstellt werden.  

 

Der freie Journalist kann die Daten von Personen aus ihren Anfragen / Informationen und die Anfragen/Informationen selbst mindestens so lange aufbewahren, wie es nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den Vorschriften der Finanzverwaltung über die Aufbewahrung von Geschäftsdaten/-vorfällen sowie Rechnungsbelegen erforderlich ist.

Datenschutzbeauftragte/Presserat/Pressekodex

Für den freien Journalisten besteht keine rechtliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Bürger können sich dennoch direkt an den freien Journalisten wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch den freien Journalisten haben.

 

Auskunftsrecht über gespeicherte Daten nach dem Telemediengesetz

Sie haben die Rechte aus § 57 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrag hin, der für journalistische Telemedien eine Auskunftspflicht festlegt:

(2) Werden über Angebote personenbezogene Daten von einem Anbieter von Telemedien ausschließlich zu eigenen journalistisch-redaktionellen Zwecken verarbeitet und wird der Betroffene dadurch in seinen schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt, kann er Auskunft über die zugrunde liegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Die Auskunft kann nach Abwägung der schutzwürdigen Interessen der Beteiligten verweigert werden, soweit durch die Mitteilung die journalistische Aufgabe des Veranstalters durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder aus den Daten

1.                  auf Personen, die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung mitgewirkt haben oder

2.                  auf die Person des Einsenders oder des Gewährsträgers von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teilgeschlossen werden kann. Der Betroffene kann die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Hinzufügung einer eigenen Darstellung von angemessenem Umfang verlangen. 

 

Sie haben das Recht:

       gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

       gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden;

       gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

       gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der nichtjournalistischen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und ich die Daten nicht mehr benötige, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

       gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben und soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

       gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und

       gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.